Kulturbeitrag für Luzern streichen?

Zwei Kantonsräte fordern, dass Schwyz die Kulturbeiträge an Luzern streichen soll. Dies als Trotzreaktion auf die Kündigung des PHZ-Konkordats durch den Kanton Luzern.

Die beiden FDP-Kantonsräte Rolf Bolfing, Schwyz, und Christoph Pfister, Tuggen, fordern in einer Motion eine Art ausgleichende Gerechtigkeit. Sie wollen, dass der Kanton Schwyz die seit sieben Jahren bestehende Vereinbarung über die interkantonale Zusammenarbeit im Bereich überregionaler Kultureinrichtungen kündigt.

Teilen der finanziellen Last

Der Kulturlastenausgleich ist eine Vereinbarung zwischen den Kantonen Zürich, Luzern, Aargau, Zug, Schwyz und Uri. Die letzten vier schicken den ersten beiden Geld dafür, dass ihre Einwohner in Zürich das Opernhaus, das Schauspielhaus und die Tonhalle besuchen und dass sie in Luzern im Kultur- und Kongresszentrum (KKL), im Luzerner Theater oder in Konzerten des Luzerner Sinfonieorchesters Kultur geniessen.An den Kosten beteiligen sich auch Uri, Nidwalden und – vorbehältlich des Referendums – ab 2011 auch Obwalden.

Trotzreaktion auf PHZ-Austritt

Dieser Motion liegen nicht – wie man auf den ersten Blick vermuten könnte – Sparabsichten oder Kulturverdrossenheit zugrunde. Den Motionären geht es vielmehr darum, den Kanton Luzern abzustrafen. Luzerns Ausstieg aus dem Konkordat über die Pädagogische Hochschule Zentralschweiz (PHZ) von Mai 2010 könne man nicht einfach so hinnehmen. «Die politischen Akteure des Kantons Luzern verletzen damit Treu und Glauben», so die beiden Kantonsräte, «es kann nicht sein, dass man Vertragspartner investieren lässt und, sobald die Investitionen ausgelöst sind, die Partner aus Eigennutz im Regen stehen lässt.» Aus diesem Grund soll der Kanton Schwyz die besagten Konsequenzen ziehen. «Künftig müssen Allianzen mit zuverlässigen und berechenbaren Nachbarkantonen eingegangen werden. Dazu gehört der Kanton Luzern nicht mehr», sind sich Bolfing und Pfister einig. 2010 flossen total 789 000 Franken an Luzern. Im Rahmen des Kulturlastenausgleichs muss Schwyz für 2011 rund 2,1 Mio. Franken an Luzern und Zürich bezahlen. Sollte diese Vereinbarung gekündigt werden, müsste dieBeitragszahlung an Zürich einfach neu verhandelt werden. Denn gegen diese Unterstützung sei nichts einzuwenden.

«Hiesige Kultur nicht vergessen»

Weiter führen die Motionäre an, dass man die hiesige Kultur nicht vergessen dürfe. Sie lassen durchblicken, dass man eher das Schwyzer Kulturschaffen mehr unterstützen sollte. So stünden die 700 000 Franken Investitionen in die eigene Kultur in keinem ausgewogenen Verhältnis zu den 2,1 Millionen Franken an Beiträgen nach aussen.

Zum Thema

- 27.11.2010: Schwyz bezahlt 2 Mio. an Kultur
Bote der Urschweiz